AGB und Haftungsausschluss
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für ScHOLZ Unboxed – Maren Scholz
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Dienstleistungen von ScHOLZ Unboxed – Maren Scholz gegenüber Verbraucherinnen, Verbrauchern und sonstigen Auftraggebern.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimme.
2. Leistungsangebot
Ich biete organisatorische und beratende Unterstützung insbesondere in folgenden Bereichen an:
- Hilfe bei Pflegegradanträgen
- Unterstützung bei Behördenanträgen
- Ausfüllhilfe bei Formularen
- Strukturierung und Zusammenstellung von Unterlagen
- allgemeine Orientierung im Antragsverfahren
- organisatorische Begleitung bei behördlichen Anliegen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.
3. Keine Rechtsberatung / keine Erfolgsgarantie
Ich erbringe keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG).
Ich treffe keine Entscheidungen für Behörden, Pflegekassen, Krankenkassen oder sonstige Stellen.
Ich schulde keinen bestimmten Erfolg, insbesondere nicht:
- Bewilligung eines Pflegegrades
- Genehmigung eines Antrags
- Anerkennung von Leistungen
- positive Bescheide
Die Entscheidung liegt ausschließlich bei der jeweils zuständigen Stelle.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Bearbeitung erforderlichen Angaben vollständig, wahrheitsgemäß und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Für Nachteile, Verzögerungen oder Ablehnungen aufgrund unvollständiger, verspäteter oder fehlerhafter Angaben des Kunden übernehme ich keine Haftung.
5. Termine / Absagen / Ausfallhonorar
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Eine Terminabsage oder Terminverschiebung muss spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen.
Erfolgt die Absage später oder erscheint der Kunde nicht zum vereinbarten Termin, wird das vollständig vereinbarte Honorar fällig, sofern kein nachweisbarer Notfall vorliegt.
6. Vergütung / Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Preis.
Ich mache von der Kleinunternehmerregelung gemäß §19 UStG Gebrauch. Daher wird keine Umsatzsteuer berechnet und nicht ausgewiesen.
Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist fällig.
7. Leistungserbringung
Die Leistungen können persönlich, telefonisch, digital oder schriftlich erfolgen.
Ich bin berechtigt, Termine aus wichtigem Grund zu verschieben. Bereits vereinbarte Ersatztermine werden zeitnah abgestimmt.
8. Haftung
Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Keine Haftung besteht insbesondere für:
- Entscheidungen von Behörden, Pflegekassen oder sonstigen Stellen
- Ablehnungen, Rückfragen oder Verzögerungen durch Dritte
- Fristversäumnisse aufgrund verspäteter Unterlagen des Kunden
- fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Kunden
- technische Störungen bei Telefon, E-Mail oder Internetdiensten
Die Haftung für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
9. Haftungsausschluss für Inhalte und Informationen
Alle von mir bereitgestellten Informationen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
Sie stellen keine rechtliche, medizinische, steuerliche oder verbindliche behördliche Beratung dar.
Bei speziellen rechtlichen, medizinischen oder steuerlichen Fragen sollten entsprechend qualifizierte Fachpersonen hinzugezogen werden.
10. Vertraulichkeit / Datenschutz
Ich behandle mir überlassene personenbezogene Daten vertraulich und im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
Weitere Informationen enthält die gesonderte Datenschutzerklärung auf meiner Website.
11. Urheberrechte
Von mir erstellte Unterlagen, Texte, Konzepte oder Vorlagen dürfen ohne meine ausdrückliche Zustimmung nicht vervielfältigt, veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme greift.
Eine gesonderte Widerrufsbelehrung wird bei Bedarf erteilt.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.